Mündliche Frage von Frau Kirsten Neycken-Bartholemy an Minister Franssen
Zu Infrastrukturprojekten
Regierungskontrollsitzung des Ausschusses III vom 10.10.2024
In der Regierungserklärung vom 16.09.24 hat die Regierung in ihrer ersten Prioritätenliste des Schulbauprogramms II u.a. den Teilzeitunterricht Eupen als eine der Prioritäten aufgelistet. Während der Haushaltsberatungen des letzten Jahres wurde verkündet, dass der Umzug in diesem Schuljahr, also 2024-2025, stattfinden würde.
Dazu meine Fragen:
- Gibt es ein konkretes Datum?
- Können Sie den Umzug für das Schuljahr 2024-2025 bestätigen?
Einschalten! Kirstens Frage in der öffentlichen Sitzung von Ausschuss III
Antwort des Ministers:
Werte Frau Neycken-Bartholemy,
Werte Kolleginnen und Kollegen,
die Priorisierung der Projekte des Schulbauprogramms wurde im Februar 2023 durch die Vorgängerregierung vorgenommen.
Hier wurde das Projekt Teilzeitunterricht TZU dem Cluster 3 zugeordnet, folglich an die dritte Stelle nach dem Cluster 1, d.h. Kaleido-Zentrale und Begleitzentrum Griesdeck und dem Cluster 2, d.h. die Schulbauten des Cäsar-Franck-Athenäums sowie des Königlichen Athenäums und des ZFP in St. Vith.
Am 27.04.2024 wurde die Firma Drees & Sommer mit der Realisierung der Projekte beauf-tragt. Die Ausschreibungen für das Cluster 1 wurden im Frühjahr veröffentlicht und für das Cluster 2 im Sommer 2024.
Am 28.06.2024 wurden die Planer des Cluster 1 bezeichnet. Der 2. Teil des Ausschreibungsverfahrens für das Cluster 2 (CFA & KAS) wird aller Voraussicht nach, nächste Woche veröffentlicht.
Als nächster Schritt ist die Ausschreibung des „Cluster 2 bis“ (Technologiecampus) vorgesehen. Sobald diese auf dem europäischen Markt veröffentlicht wurde, wird das Cluster 3 (TZU) in die Ausschreibungsphase gehen. Ein Raumprogramm besteht bereits.
Die Aussage, dass ein Umzug in die neuen Räumlichkeiten 2024-2025 stattfinden würden, kann ich aufgrund der Planung der Projekte nicht bestätigen.
Ein konkretes Datum ist daher im Augenblick nicht zu benennen. Allerdings, so schnell wie möglich, da der Handlungsbedarf vorhanden ist.
Uns ist bewusst, dass moderne, helle Räumlichkeiten zu einem lernförderlichen Klima bei-tragen und beim Teilzeitunterricht, der die Schüler in besonderen Lebenssituationen auf-fängt, erhöhter Handlungsbedarf besteht – das wird bei der Planung definitiv berücksichtigt.
