Mündliche Frage von Herrn Patrick Spies an Ministerin Weykmans
Zum Verleih von Fahrrädern in Ostbelgien
Regierungskontrollsitzung des Ausschusses II vom 20.02.2024
Mitte 2021 hat der Ministerpräsident im Rahmen einer Regierungskontrolle angekündigt, dass die Deutschsprachige Gemeinschaft gemeinsam mit den Gemeinden Eupen, Kelmis, Lontzen und Raeren am Aufbau eines „e-bikesharing-Systems“ für den Norden der Deutschsprachigen Gemeinschaft arbeite. Dabei wurden meines Wissens damals bereits genaue Standorte hierfür definiert.
Ähnliche Mobilitätskonzepte gibt es derzeit bekanntlich ebenfalls bereits in anderen Regionen und Städten wie beispielsweise in Aachen. Über den Anbieter Velocity können die Interessenten sich dort ganz unkompliziert per App ein E-Bike ausleihen und es an beliebigen Stationen wieder abstellen.
Wirft man einen Blick auf die Webseite der Tourismusagentur Ostbelgien so findet sich auch dort das Angebot E-Bikes sowie Mountainbikes zu leihen. Demnach erwartet einen an 10 Verleihstationen eine Flotte von insgesamt 50 Elektrofahrrädern. Die E-Bikes stehen an den verschiedenen Verleihstationen von April bis September zur Verfügung, wobei einige Partner die Elektrofahrräder auch ganzjährig anbieten. Die Preise liegen bei 35€ für einen halben Tag bzw. 45€ für einen ganzen Tag.
Mit Blick auf die Verleihstationen fällt jedoch auf, dass diese sich überwiegend im Süden unserer Gemeinschaft befinden. So gibt es in Bütgenbach drei Stationen. In Sankt Vith, Burg-Reuland, in Waismes, in Malmedy sowie auf Botrange jeweils eine Station. In Eupen gibt es zwei Stationen.
Es steht wohl außer Frage, dass das Fahrrad eine hervorragende Möglichkeit ist, um unsere wunderschöne Gegend zu erkunden. Damit einhergehend wird sicherlich auch das Interesse am Leihen eines E-Bikes hier vor Ort zunehmen.
Vor diesem Hintergrund möchte ich Ihnen Frau Ministerin daher folgende Fragen stellen:
- Was ist aus dem Projekt des „E-bikesharing-Systems“ in den Gemeinden des Nordens geworden?
- Inwieweit wird das Angebot, Fahrräder zu leihen, derzeit genutzt?
- Inwieweit wird der Verleih der Fahrräder seitens der Deutschsprachigen Gemeinschaft finanziert?
Antwort der Ministerin:
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
Werte Kolleginnen und Kollegen,
Ein Mobilitätskonzept für das „E-Bike-Sharingsystem“ der Deutschsprachigen Gemeinschaft wurde in Zusammenarbeit mit den Gemeinden im Rahmen des Interreg-Projekts „EMR-Connect“ erarbeitet, das darauf abzielt, den grenzüberschreitenden öffentlichen Nahverkehr in der Euregio Maas-Rhein zu verbessern. Basierend auf den Ergebnissen dieses gemeindeübergreifenden Radverkehrskonzeptes sollte in einem Pilotprojekt ein gemeinde- bzw. grenzüberschreitendes E-Bike-Sharingsystem mit 22 Stationen für 110 Fahrräder in den vier Nordgemeinden geschaffen werden. Im Frühjahr 2021 wurde die p:4 GmbH aus Aachen beauftragt, die Gemeinden und die Deutschsprachige Gemeinschaft bei der Ausschreibung des Dienstleistungs- und Lieferauftrags für ein E-Bike-Sharingsystem zu begleiten. Eine Marktkonsultation wurde durchgeführt, um ein besseres Bild der verschiedenen Möglichkeiten zu erhalten und die technischen und juristischen Voraussetzungen wurden festgelegt. Folgende Punkte wurden vereinbart:
- Die Deutschsprachige Gemeinschaft übernimmt die Gesamtkosten für die Erstinvestition (Räder + Stationen).
- Anfallende Kosten für Tiefbau, Stromanschluss usw. sollen über die Gemeinden abgewickelt werden.
- Die Deutschsprachige Gemeinschaft übernimmt 50% des Betriebskostendefizits. Der restliche Teil sollte über die Gemeinden aufgeschlüsselt werden.
Im Dezember 2021 zogen sich drei der vier Nordgemeinden aus diversen Gründen, unter Anderem infolge der Flutkatastrophe im Juli 2021, aus dem Projekt zurück, sodass eine Umsetzung des E-Bike-Sharingsystems bisher nicht zustande gekommen ist.
Um auf Ihre zweite und dritte Frage einzugehen, Sie erläutern es bereits: Es gibt einige Fahrrad-Verleih-Stellen in der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Die Tourismusagentur
Ostbelgien (TAO) informiert auf ihrer Seite www.ostbelgien.eu über das Angebot von verschiedenen Tourismusakteuren in Ostbelgien, die mit einem Privatanbieter aus Weismes
zusammenarbeiten. Dabei handelt es sich nicht um eine Fahrradflotte, die von der öffentlichen Hand organisiert und finanziell unterstützt wird, sondern um eine
Zusammenarbeit zwischen dem privaten Akteur „ATBike“ und verschiedenen Tourismusakteuren. Aufgrund der Natur des Angebots verfügen wir über keine genaueren
Angaben zur Häufigkeit der Nutzung der Fahrräder. Das Einzige, was ich dazu sagen kann, ist, dass dieses aktuelle Angebot dem touristischen Bedarf gewidmet ist und dieses nicht die gleichen Ziele verfolgt, wie das Interreg-Projekt „EMR-Connect“, welches eher als Ergänzung des öffentlichen Nahverkehrs angedacht war. Das erklärt auch die Dichte des Angebots in den Südgemeinden der DG, wo die Touristendichte bekanntermaßen grösser ist als in den Nordgemeinden.
