Mündliche Frage von Herrn Charles Servaty an Ministerin Klinkenberg
Zu kostenlosen Corona-Selbsttests für die Erwachsenenbildungseinrichtungen
Im Januar befragte ich Sie, sehr geehrte Frau Ministerin, in Bezug auf die kostenlosen Corona-Selbsttests für Kinder.
Die Frage beantworteten Sie damals sehr zufriedenstellend. Denn Sie konnten vermelden, dass nicht nur den Kindern Selbsttests zur Verfügung gestellt werden, sondern „allen Personalmitgliedern aus der schulischen, der beruflichen und der Hochschulbildung, aus dem Teilzeitkunstunterricht und aus der Kinderbetreuung sowie allen Kindergartenkindern, Primar-, Sekundarschülern, sowie Auszubildenden und Studierenden kostenlos“.
Bei einer so vollständigen Auflistung konnte man den Eindruck gewinnen, dass jeder, der an einem Unterricht teilnimmt kostenlose Selbsttests erhält.
Inzwischen ist uns jedoch bekannt, dass die Erwachsenenbildungseinrichtungen im Gegensatz z.B. zur Autonomen Hochschule keine kostenlosen Selbsttests erhalten haben. Obwohl laut den uns zugekommenen Rückmeldungen einige Kursteilnehmer gerne Selbsttests machen würden. Jedoch verfügen eben jene Teilnehmer nicht selten lediglich über begrenzte finanzielle Mittel.
Gleichzeitig wären zahlreiche Lehrpersonen wohl viel beruhigter, wenn sie davon ausgehen könnten, dass die Teilnehmer bei regelmäßigen Selbsttests negative Resultate hatten. Dies ganz besonders bei hohen Fallzahlen.
Derweil wurde die Wichtigkeit des Präsenzunterrichts immer wieder betont und dürfte dieses Prinzip auch für den Bereich der Erwachsenenbildung gelten.
Hierzu lauten meine Fragen:
- Warum erhielten die Erwachsenenbildungseinrichtungen keine kostenlosen Selbsttests für ihre erwachsenen Teilnehmer und für die Kursleiter?
- Ist deren Bereitstellung denkbar?
- Welche Empfehlung geben Sie den Erwachsenenbildungseinrichtungen in Bezug auf den Präsenzunterricht, insbesondere wenn Lehrpersonen besorgt sind und die Teilnehmer trotz begrenzter finanzieller Mittel auf einen Kurs mit hoher Qualität angewiesen sind?
Antwort der Ministerin:
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
die Empfehlung, sich einmal pro Woche zu testen, haben die Experten nur für das Unterrichtswesen und in erster Linie für die Schüler ausgesprochen. Die Bildungsministerin als Dienstherrin des Unterrichtspersonals hat beschlossen, nicht nur den schulpflichtigen Schülern, sondern auch dem Personal Tests zur Verfügung zu stellen.
Für die Erwachsenenbildung wurde keine derartige Empfehlung ausgesprochen. Das liegt nicht zuletzt an den unterschiedlichen Rahmenbedingungen für bspw. Grund- und Sekundarschullehrer, die ich im Folgenden gerne kurz erläutere.
Im Gegensatz zu den Teilnehmern der Erwachsenenbildung, die alle Impfangebote erhalten haben, sind in den Grundschulen viele Schüler noch ungeimpft. Die Primarschullehrer haben es also mit größtenteils ungeimpften Schülern zu tun, die noch dazu, insbesondere in den Förderschulen, teilweise nicht durchgehend Masken tragen, auch wenn grundsätzlich in den Schulen eine Maskenpflicht gilt. Außerdem wurde das Test- und
Quarantäneverfahren im schulischen Kontext so weit gelockert, dass aufgrund der allgemein geltenden Maskenpflicht die Klassenkameraden eines infizierten Kindes als Kontakt mit niedrigem Risiko angesehen werden. Diese werden also weder in Quarantäne geschickt noch getestet, sondern gehen einfach weiter zur Schule, auch wenn zahlreiche Mitschüler symptomatisch erkranken und positiv getestet werden, und das obwohl sie zahlreiche Kontakte zu ihnen hatten und selbst möglicherweise ungeimpft sind. Ungeimpfte Erwachsene hingegen müssen bekanntlich nach einem einzigen Hochrisikokontakt in Quarantäne. Außerdem können in der Erwachsenenbildung die Abstandsregeln eingehalten werden, was in den Schulen nicht der Fall ist und es treffen in der Erwachsenenbildung grundsätzlich deutlich weniger Personen aufeinander als in den Schulen.
Die Kindergärtner unterrichten zudem Kinder, die keine Masken tragen und die Sekundarschullehrer haben ihrerseits täglich Kontakt zu einer Vielzahl an unterschiedlichen Schülern. Die Fallzahlen sind zudem in der Gruppe der 10-19-Jährigen mit Abstand am höchsten.
Es steht den Erwachsenenbildungseinrichtungen selbstverständlich frei, als Arbeitgeber Tests für das Personal anzuschaffen. Personalmitglieder und Kursteilnehmer können sich natürlich auch aus eigener Initiative und auf eigene Kosten testen, wobei für Familien mit geringem Einkommen Selbsttests in der Apotheke für 1€ erhältlich sind.
Der Ankauf von Tests wurde an diesem Dienstag im Rahmen des Plenums des Rats für Erwachsenenbildung besprochen. Eine gemeinsame Anschaffung von Selbsttests wurde vorgeschlagen, jedoch waren die meisten Organisationen nicht dafür, sodass keine Sammelbestellung über den Rat für Erwachsenenbildung erfolgen wird.
Die Erwachsenenbildungseinrichtungen agieren flexibel und greifen auf digitale Angebote zurück, wenn dies möglich ist. Die Kurse des Integrationsparcours, beispielsweise, finden vorzugsweise in Präsenzform statt, da sich dies für das Zielpublikum als unerlässlich erwiesen hat. Es liegt in der Verantwortung der Einrichtung, auf die Einhaltung der Präventionsmaßnahmen wie die Abstands- und Maskenregeln zu achten und regelmäßig zu lüften.
Erwachsene, die sich haben impfen lassen und die die Präventionsmaßnahmen (Maske, Abstand und Lüftung) berücksichtigen, sind beim Besuch eines Kurses der Erwachsenenbildung keinem größeren Risiko ausgesetzt als beispielsweise beim Einkaufen oder anderen alltäglichen Aktivitäten.
Es steht den Einrichtungen jedoch wie gesagt frei zu entscheiden, ob sie die Kurse in Präsenz oder als Fernunterricht organisieren.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.