Mündliche Frage von Herrn Björn Klinkenberg an Minister Freches
Zur Zusammenarbeit und Kooperation mit den anderen Gemeinschaften und Regionen Belgiens
Regierungskontrollsitzung des Ausschusses II vom 11.02.2025
Sie haben kürzlich am Neujahrsempfang der wallonischen Regierung teilgenommen und in Ihrem Facebook-Beitrag betont, wie wichtig die innerbelgische Zusammenarbeit ist. Beson-ders angesichts der aktuellen politischen Lage und der bestehenden Herausforderungen ha-ben Sie darauf hingewiesen, dass es dringend notwendig sei, die bereits bestehenden Sy-nergien weiter auszubauen.
In Ihrer Funktion als Minister für Kultur, Sport, Tourismus und Medien sind Sie maßgeblich an der Gestaltung dieser Zusammenarbeit beteiligt. Gerade in Bereichen wie der kulturellen Förderung, der touristischen Entwicklung oder der Unterstützung von Sport- und Veranstal-tungsstrukturen gibt es großes Potenzial für eine engere Kooperation zwischen der Deutsch-sprachigen Gemeinschaft und der Wallonie
Daher meine Fragen an Sie:
- Können Sie konkret darlegen, welche neuen oder verstärkten Kooperationen in naher Zukunft geplant sind?
- Gibt es bereits konkrete Projekte oder Vereinbarungen, die sich aus diesem Treffen er-geben haben und von denen die Menschen in der Deutschsprachigen Gemeinschaft direkt profitieren werden?
Einschalten! Björns Frage in der öffentlichen Sitzung von Ausschuss II
Antwort des Ministers:
Sehr geehrter Herr Klinkenberg,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich danke Ihnen Kollege Klinkenberg für diese wichtige Frage und die Möglichkeit, die Bedeutung der innerbelgischen Zusammenarbeit zwischen den Gliedstaaten hervorzuheben. Die enge Kooperation mit der Wallonischen Region sowie mit den anderen Gliedstaaten stärkt nicht nur unsere wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen, sondern trägt auch dazu bei, Synergien zu nutzen und effizientere Lösungen für gemeinsame Herausforderungen zu entwickeln.
Wir verfügen zwar in den genannten Zuständigkeiten, die Herr Klinkenberg hervorhebt, über die Autonomie, aber ohne gelebte Zusammenarbeit funktioniert diese nur begrenzt. Wir sind auf Partnerschaften angewiesen, um unsere Ziele effektiv umzusetzen und die bestmöglichen Lösungen für die Menschen in der Deutschsprachigen Gemeinschaft zu erreichen.
Nun zu Ihrer Frage:
Am Neujahrsempfang der Wallonischen Region, bei dem ich den Ministerpräsidenten der Deutschsprachigen Gemeinschaft vertreten habe, hatte ich die Gelegenheit, mich mit verschiedenen Vertretern auszutauschen. Ein besonders wichtiger Aspekt war das Gespräch mit Vertretern der TEC. Wir haben ein Treffen vereinbart, um die Mobilität in Ostbelgien zu besprechen. Die Mobilität ist ein Querschnittsthema, das nahezu alle Zuständigkeiten berührt.
Hier spielt insbesondere das Konzept der Viertelstunden-Region im Entwicklungskonzept “Ostbelgien leben 2040” eine entscheidende Rolle. Ziel ist es, durch eine enge Kooperation mit der Wallonischen Region zukunftsfähige und nachhaltige Lösungen für die Mobilität in unserer Region zu entwickeln.
Darüber hinaus konnten konkrete bilaterale Treffen initiiert werden, unter anderem mit dem Ministerpräsidenten der Wallonie, Adrien Dolimont, sowie mit der Sport- und Medienministerin Jaqueline Galant. Diese Gespräche finden in naher Zukunft statt und bieten die Möglichkeit, spezifische Themen in all meinen Zuständigkeitsbereichen weiter zu vertiefen.
Mit Blick auf Ihre zweite Frage, Herr Klinkenberg, möchte ich betonen, dass auf solchen Netzwerktreffen generell der Austausch und die Kontaktpflege im Vordergrund stehen. Es handelt sich nicht um Arbeitssitzungen, in denen konkrete Projekte oder Vereinbarungen unmittelbar beschlossen werden. Vielmehr bieten diese Treffen eine wertvolle Gelegenheit, den Austausch zwischen den Gliedstaaten zu fördern, langfristige Beziehungen und Kooperationen zu stärken sowie neue Kontakte zu knüpfen, wie ebenjener mit der TEC.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.