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Kommentar: Neues Jahr – neue Chancen

Ein neues Jahr hat begonnen, und mit ihm die Gelegenheit, Bilanz zu ziehen und den Blick nach vorn zu richten. Die Herausforderungen des vergangenen Jahres haben uns gezeigt, wie wichtig Solidarität und Gemeinschaftssinn sind. In einer Zeit, in der viele Menschen mit steigenden Lebenshaltungskosten, der Energiekrise und Unsicherheit konfrontiert sind, ist es die Aufgabe der Politik, Lösungen zu entwickeln, die niemanden zurücklassen. Aber was ist mit den Menschen, die es hart trifft? Die Föderalregierung steht noch nicht und somit ist auch das genaue Sparziel der einzelnen Gliedstaaten noch nicht bekannt. Eines ist aber klar: Es wird kein Zuckerschlecken, auch nicht für die DG.

Die Sparmaßnahmen der DG sind dabei ein Thema, das uns in Ostbelgien alle betrifft. Und ja, es muss gespart werden. Das sollte aber sozialverträglich passieren und nicht auf Kosten des Personals. Die Idee der Regierung der DG, dass das Personal im öffentlichen Dienst durch Kürzung der Endjahresprämie einen wesentlichen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten soll, lehnen wir als Sozialdemokraten und Sozialisten entschieden ab!

Die Drohung, dass man im Zweifelsfall sogar an die Gehälter gehen will, noch mehr! Personal, egal ob im öffentlichen Dienst oder Privatsektor, darf nicht für die finanzielle Schieflage des Arbeitgebers der Rücken grade halten. Ganz viele Menschen sind auf das volle Weihnachtsgeld angewiesen um Kredite, Kataster oder Lebenshaltungskosten zu finanzieren. Diesen Personen wird der Boden unter den Füßen im nächsten Winter weggerissen.

Außerdem werden die Attraktivität der DG als (größter) Arbeitgeber und die Motivation der Beschäftigten durch solche Maßnahmen und damit einhergehenden falschen Versprechungen gefährdet. Sparmaßnahmen müssen sozial ausgewogen sein und dürfen nicht auf dem Rücken einzelner Gruppen ausgetragen werden.

Es müssen Lösungen her, die gerecht und tragbar sind. Wahre Stärke kommt aus Solidarität und einer fairen Lastenverteilung und die SP plädiert dafür, die Menschen zu unterstützen und ihre Lebensqualität zu schützen – nicht nur kurzfristig, sondern auch mit Blick auf die Zukunft! Die SP Ostbelgien wünscht Ihnen alles Gute für das neue Jahr. Möge es Ihnen viel Glück, Zuversicht und Gesundheit bescheren.

Für die SP Ostbelgien

Linda Zwartbol
SP-Präsidentin