„Was lange währt, wird endlich gut“ – so lautet ein bekanntes Sprichwort. Beim vorliegenden Richtlinienprogramm der neuen Eupener Mehrheit trifft dies jedoch kaum zu. Vielmehr offenbart sich ein Maßnahmenkatalog, der von Unschärfen, Absichtserklärungen und fehlenden Visionen geprägt ist. Die SPplus-Fraktion zeigt sich enttäuscht über die präsentierte Ausrichtung.
Dabei erstaunt vor allem, dass der damalige Fraktionssprecher der CSP und heutige Bürgermeister, der im Jahr 2019 der alten Mehrheit mangelnde Innovationskraft und fehlende Zukunftsprojekte vorwarf und die neue Mehrheit CSP-OBL-PFF nun ein Programm präsentieren, das genau an diesen Defiziten leidet. Visionäre Impulse, mutige Schritte oder konkrete Antworten auf die Herausforderungen von morgen sind doch bescheiden.
Zweifellos begrüßt die SPplus die Weiterführung vieler Projekte der vorherigen Mehrheit – von Infrastrukturmaßnahmen über den Ausbau der Sportstätten bis hin zu Energie- und Umweltinitiativen. Dies zeugt von der Qualität der damals geleisteten Arbeit und davon, dass parteipolitische Grenzen im Sinne des Gemeinwohls überwunden werden können. Allerdings: Eine Fortschreibung bewährter Projekte kann nicht als innovatives Zukunftskonzept verkauft werden.
Neben der Weiterführung von bereits durch die alte Mehrheit angestoßenen Projekte, die wir ausdrücklich unterstützen, sehen wir vor allem ein Richtlinienprogramm, das hinter den Erwartungen zurückbleibt. Statt greifbarer Visionen und konkreter Zielsetzungen überwiegen Floskeln und Prüfaufträge. Bürgernähe bedeutet für uns, Verantwortung zu übernehmen, Klarheit zu schaffen und Entscheidungen transparent zu kommunizieren. Dies lässt die neue Eupener Mehrheit vermissen.
Wer große Erwartungen schürt, muss auch liefern – das ist hier nicht der Fall.
Dieses Programm bleibt hinter dem zurück, was Eupen für eine zukunftsgerichtete Entwicklung braucht.htsgesetzgebung beigetragen. So hätten Regierung und Mehrheit die Zuständigkeit des Parlaments respektiert und die Verfassung befolgt, auf die sie ihren Amtseid geschworen haben.
Für die SPplus-Fraktion im Eupener Stadtrat
Alexandra Barth-Vandenhirtz
Patrick Scholl