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SP Ostbelgien
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Liste 4 auf allen Ebenen

Juni 6, 2024
Liste 4 auf allen Ebenen   Als SP Ostbelgien stehen wir für Solidarität, Gerechtigkeit, Freiheit und Soziale Sicherheit auf allen Ebenen ein. Als SP Ostbelgien waren wir die letzten 30 Jahre durchgehend in der Regierung der DG vertreten. Aber auch uns ist bewusst: Es bleibt noch vieles zu tun! Bereiche wie Kultur, Jugend und Sport, aber auch…

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Umgang mit Deepnudes, Dick Pics und Sexting

März 11, 2024
Mündliche Frage von Herrn Lothar Faymonville an Herrn Minister Antonios Antoniadis Zum Umgang mit Deepnudes, Dick Pics und Sexting Regierungskontrollsitzung des Ausschusses IV vom 13.03.2024 Am 17. Februar meldete der BRF, dass sogenannte Deepnudes immer mehr zum Problem werden. Dies ginge aus einer Studie der Universität Antwerpen hervor. Ein GE-Artikel vom 7. Februar beruft sich auf eine…

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Entwicklungen des Netzwerkes Mentale Gesundheit der DG

März 11, 2024
Mündliche Frage von Herrn Lothar Faymonville an Herrn Minister Antonios Antoniadis Zu den Entwicklungen des Netzwerkes Mentale Gesundheit der DG Regierungskontrollsitzung des Ausschusses IV vom 13.03.2024 Am vergangenen Mittwoch erschien im Grenz-Echo ein Artikel, der die Entwicklung des Netzwerks Mentale Gesundheit der Deutschsprachigen Gemeinschaft beleuchtete und „die Schaffung eines mobilen Teams für Bewohner der ostbelgischen Wohn-…

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Umbauarbeiten im Katharinenstift

Februar 20, 2024
Mündliche Frage von Herrn Lothar Faymonville an Herrn Minister Antonios Antoniadis Zu den Umbauarbeiten im Katharinenstift Regierungskontrollsitzung des Ausschusses IV vom 21.02.2024 Das Projekt der Sanierung des alten Flügels des Katharinenstifts der VoG Kathleos wurde 2021 in den Infrastrukturplan aufgenommen, da die Zimmer nicht mehr zeitgemäß sind und nicht mehr den heute geltenden Normen entsprechen. Die…

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Elektronische Patientenakte

Januar 22, 2024
Mündliche Frage von Herrn Lothar Faymonville an Herrn Minister Antonios Antoniadis Zum Plan zur Implementierung der elektronischen Patientenakte Regierungskontrollsitzung des Ausschusses IV vom 17. Januar 2024 Der Föderalstaat legte für die Jahre 2013-2018 und 2019-2024 einen Plan zur Implementierung der elektronischen Patientenakte an. In Anlehnung an die föderale Vorgabe wurde ein Aktionsplan für die Deutschsprachige Gemeinschaft aufgestellt.…

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Gesagt. Getan.

Dezember 17, 2023
Mehr Kindergeld, weil viel anfällt! Mehr als 15 % Kindergeld seit 2019. Vereinfacht. Gerecht. Fürs Kind. Kinder sind die Zukunft. Aus diesem Grund haben wir uns als SP Ostbelgien für die Reform des Kindergeldes eingesetzt und sie letztendlich durchsetzen können. Und wir gehen einen Schritt weiter: Die Indexierung des Kindergelds, sozial und nachhaltig. Gesagt, getan! SP-Minister…

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Haushaltsdebatte 2023: Redebeitrag – Ausschuss IV

Dezember 14, 2023
Plenum des PDG vom 13. Dezember 2023 Tag 3 - Redebeitrag von Karl-Heinz Lambertz, Abgeordneter der SP-Fraktion, zur Haushaltsdebatte vom 13/12/2023 Ausschuss IV – Gesundheit und Soziales Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen aus Parlament und Regierung, Die Sozialpolitik gehört seit vielen Jahren zu den prioritären Bestandteilen unserer Gemeinschaftsautonomie und sie ist durch die Kompetenzerweiterungen…

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Programmdekretvorschlag 2023

Dezember 11, 2023
Plenum des PDG vom 14. Dezember 2022 Redebeitrag Charles Servaty, Vorsitzender der SP-Fraktion, zum Programmdekretvorschlag 2022 - Dokument 233 Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder der Regierung, werte Kolleginnen und Kollegen, zu manchen Aspekten des Programmdekrets äußerten sich verschiedene Fraktionen bereits im Rahmen der Haushaltsdebatten. Das liegt teilweise in der Natur der Sache. …

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Gesagt. Getan.

Dezember 4, 2023
Stipendium erhalten, Zukunft gestalten Unsere Zukunft und das unmittelbare Lebensumfeld hängen maßgeblich davon ab, ob genügend Fachkräfte in besonders wichtigen Berufssparten tätig sind. Und dass ein Fachkräftemangel in Ostbelgien herrscht, ist weit bekannt. Daher führten wir mit dem Stipendium ein multifunktionelles System ein, das sowohl jungen Menschen hilft als auch der gesamten Gesellschaft zugutekommt. Gesagt,…

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Unterstützung seitens der DG bei Adoptionsverfahren

November 29, 2023
Interpellation von Herrn Patrick Spies an Vize-Ministerpräsident Antonios Antoniadis Zur Unterstützung seitens der Deutschsprachigen Gemeinschaft bei Adoptionsverfahren Der 9. November ist der Weltadoptionstag. Ein Tag, der zum Ziel hat, für das Thema der Adoption zu sensibilisieren, und dabei klar verdeutlicht, dass es nicht zwingend die gemeinsame DNA ist, die eine Familie ausmacht. Bewusst möchte ich daher die…

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Gesagt. Getan.

November 13, 2023
Geld für meine Pflege ohne viele Belege! Jeder Ostbelgier hat einen Anspruch auf ein würdevolles Leben, im Alter. Die SP Ostbelgien hat neben der Aufwertung der Pflegeberufe daher in ihrem Programm 2019 den Ausbau der finanziellen Unterstützung, z.B. durch die Schaffung eines Pflegegelds für Senioren, vorgesehen. Und ein Erfolg konnte erzielt werden. Gesagt, getan! SP-Minister Antonios…

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Entwicklung der Pflegegeldanträge seit Einführung des neuen Gewährungssystems

November 8, 2023
Mündliche Frage von Herrn Charles Servaty (stellvertretend für Karl-Heinz Lambertz) an Vizeministerpräsident Antonios Antoniadis Zur Entwicklung der Pflegegeldanträge seit Einführung des neuen Gewährungssystems Vor fast einem Jahr führte die Deutschsprachige Gemeinschaft das Pflegegeld für Senioren ein, das die vormalige Beihilfe für Betagte, kurz BUB, ersetzte. Zu Beginn dieses Jahres teilten Sie dem Ausschuss IV mit, dass eine…

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