20260921 - CS RegierungserklärungHerunterladen 20260921 - Rede BK EinsteinteleskopHerunterladen 20260921 - Rede BK FödekamHerunterladen 20260921 - Rede BK Geschäftsführungsvertrag BRFHerunterladen
Mündliche Frage von Herrn Charles Servaty an Minister Franssen Zu den aktuellen Fortschritten beim Aufbau eines Fördersekundarschulstandorts Süd Regierungskontrollsitzung des Ausschusses III vom 10.09.2026 Am 11. Juni 2026 befragte ich Sie zur Umsetzung Ihres Vorhabens, im Süden der DG einen Fördersekundarschulstandort einzurichten. Diesbezüglich hatten Sie in der Plenarsitzung vom 10. Dezember 2025 die Absicht geäußert,…
Mündliche Frage von Herrn Björn Klinkenberg an Ministerin Klinkenberg Zu einer einheitlichen Regelung der Übernachtungssteuer in Ostbelgien Regierungskontrollsitzung des Ausschusses IV vom 09.09.2026 Am 13. August 1996 wurde Marc Dutroux festgenommen. Die Affäre Dutroux zählt zweifellos zu den schlimmsten und prägendsten Ereignissen der belgischen Geschichte. Auch 30 Jahre später ist dieser Fall weiterhin tief im…
Mündliche Frage von Herrn Charles Servaty an Ministerpräsident Paasch Zum aktuellen Stand der diversen Verhandlungen zwischen der Deutschsprachigen Gemeinschaft und der Provinz Lüttich Regierungskontrollsitzung des Ausschusses I vom 07.09.2026 Bekanntlich ist die Übertragung der Provinzzuständigkeiten an die Deutschsprachige Gemeinschaft seit geraumer Zeit eines unserer wesentlichen politischen Ziele. Dies gilt quasi als allgemeiner Konsens, auch wenn…
Die SP Ostbelgien sieht nach den aktuellen PISA-Ergebnissen dringenden Handlungsbedarf in der Bildungspolitik der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Schülerinnen und Schüler Ostbelgiens schneiden in allen drei getesteten Bereichen deutlich schlechter ab als vor 20 Jahren und liegen damit nicht nur unter dem OECD-Durchschnitt, sondern bilden im innerbelgischen Vergleich auch das Schlusslicht. Das ist kein Ausrutscher und auch…
In der SP-Fraktion im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft kommt es zu Beginn der neuen Sitzungsperiode, wie bereits bekannt, zu einem Wechsel: Mechtilde Neuens legte Ende August ihr Mandat aus gesundheitlichen Gründen nieder. Lothar Faymonville rückt nach. „An dieser Stelle bedanke ich mich noch einmal herzlich bei allen Wählerinnen und Wählern, die mir ihr Vertrauen geschenkt…
Parlement Wallon - 05.06.2026 Question orale de Monsieur le Député Patrick Spies à Madame Anne-Catherine Dalcq, Ministre de l’Agriculture et de la Ruralité, en charge de la Forêt, de la Nature, de la Chasse et de la Pêche en Wallonie La parole est à M. Spies pour poser sa question. M. Patrick Spies (PS). –…
Mündliche Frage von Herrn Charles Servaty an Ministerpräsident Paasch Zur Verabschiedung eines neuen innerbelgischen Abkommens zum Haushaltspfad Regierungskontrollsitzung des Ausschusses I vom 13.04.2026 In ihrer Ausgabe vom 7. April berichtet die Tageszeitung l’Echo de la Bourse von einem neuen Abkommen zwischen dem Föderalstaat und den Gliedstaaten, das der Haushaltsmi-nister Van Peteghem als “historisch” bezeichnet hat…
Mündliche Frage von Herrn Björn Klinkenberg an Minister Freches Zur Reaktivierung der Bahnstrecke Verviers–Eupen–Stolberg Regierungskontrollsitzung des Ausschusses II vom 13.01.2026 Die Reaktivierung der Bahnstrecke Verviers–Eupen–Stolberg ist kein neues politisches Thema. Sie wird seit vielen Jahren diskutiert und ist wiederholt Gegenstand politischer An-kündigungen gewesen, ohne bislang in eine konkrete Umsetzungsphase zu münden. Umso bemerkenswerter ist es,…
Mündliche Frage von Herrn Charles Servaty an Ministerpräsident Paasch Zu der Reorganisation der wallonischen Provinzen Regierungskontrollsitzung des Ausschusses I vom 12.01.2026 In ihrer Regierungserklärung zur Legislaturperiode 2024-2029 kündigt die wallonische Regierung eine Reform der Provinzen an. Mittlerweile hat die wallonische Regierung ihre Absichten präzisiert. Insofern sie nicht an die Region bzw. Gemeinschaft oder die Gemeinden…
In der SP-Fraktion des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft gibt es eine personelle Veränderung: Kirsten Neycken-Bartholemy hat sich aus gesundheitlichen Gründen dazu entschieden, ihr Mandat vollständig niederzulegen. Ihr Nachfolger wird Charles Servaty, der künftig die Arbeit in Ausschuss I und Ausschuss III übernehmen wird. Kirsten Neycken-Bartholemy erklärt: „Nach reiflicher Überlegung habe ich mich aus gesundheitlichen Gründen dazu entschieden,…
Mündliche Frage von Frau Mechtilde Neuens an Ministerpräsidenten Paasch Zu den Zukunftsperspektiven der Ostbelgieninvest (OBI) Regierungskontrollsitzung des Ausschusses I vom 16.06.2025 Auch wenn sie nicht in die direkte Zuständigkeit der DG fällt, spielt die OBI inzwischen seit über 30 Jahren eine wichtige Rolle bei der Festigung und Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes Ostbelgien. In ihrer regionalpolitischen Erklärung…