Plenum des PDG vom 14. Dezember 2022
Redebeitrag Charles Servaty, Vorsitzender der SP-Fraktion, zur Haushaltsdebatte zur allgemeinen Finanzpolitik, zu den Einnahmen und Ausgaben in Bezug auf verschiedene Bereiche von A4 (Diskussionsrunde 3) Ausgaben OB50 (außer Pr. 21-23), OB70: Pr. 06, 18 (außer ZW 52.17+63.26), 19-22 + 27 Sehr geehrter Herr Präsident,
sehr geehrte Mitglieder der Regierung,
werte Kolleginnen und…
Podcast "On Air" vom 03.12.2022
„Willkommen bei der Freien Tribüne!“ In dem neuen System wird es keine direkten Verlierer geben, da jeder Senior in Not Anspruch haben wird. Um die Beihilfen für Senioren bestmöglich anzupassen, wurde für die DG ein neues Berechnungs- und Zahlungsmodell erarbeitet. Ziel ist es, die Prozedur zu vereinfachen und durch…
Schnell, vorteilhaft und fair!
Das Wort den Parteien | GrenzEcho 01.12.2022 Im Zuge der sechsten Staatsreform wurden der Deutschsprachigen Gemeinschaft neue Zuständigkeiten übertragen. Darunter fällt die Regelung zur Vergabe von Beihilfen für Betagte. Die SP Ostbelgien versteht die als eine Chance. Um die Beihilfen für Senioren bestmöglich anzupassen, wurde für die DG ein neues Berechnungs- und…
Ein gutes Leben für jeden
So lautete unsere Wahlspruch 2019. Dass das nicht nur leere Worte sind, beweist das Dekret zum Pflegegeld für Senioren. Kurz zum Hintergrund: Im Rahmen der sechsten Staatsreform wurde der Deutschsprachigen Gemeinschaft, unter anderem, die Zuständigkeit zur Gestaltung und Auszahlung der „Beihilfe zur Unterstützung von betagten Personen“, besser bekannt als „BUB“ übertragen.…
Was bedeutet Biodiversität für mich?
Der Begriff Biodiversität beschreibt die Vielfalt des Lebens auf der Erde und ihre Zusammenhänge in ihrer gesamten Bandbreite. Zu dieser Lebensvielfalt gehören alle Lebewesen, Arten, Sorten und Rassen, Ökosysteme und Landschaften. Beim diesjährigen Herbstkongress in der Gemeinde Kelmis haben wir bewusst den Schwerpunkt auf dieses Thema gesetzt, denn die Biodiversitätskrise…
Mündliche Frage von Herrn Charles Servaty an Vize-Ministerpräsident Antonios Antoniadis
Zur bevorstehenden Einführung des Pflegegelds der DG Sehr geehrter Herr Vize-Ministerpräsident, auf Ihren Vorschlag hin verabschiedete unser Parlament am zurückliegenden 27. Juni die Reform der früheren Beihilfe für Betagte. Sie beinhaltete als eines ihrer wohl wesentlichsten Elemente die Umwandlung der früheren Beihilfe in das künftig…
Nach der Corona-Pandemie, die unseren Alltag lange Zeit prägte, mussten wir uns auch mit den Folgen der Überschwemmungen und des Kriegs in der Ukraine beschäftigen. Als langjähriger Regierungspartner und als Partei, die die Zukunft gestalten möchte, war es uns wichtig, trotz all dieser Krisen langfristig für ein besseres Leben zu sorgen. In unserer Halbzeitbilanz wird…
Plenum des PDG vom 27. Juni 2022
Rede von Frau Kirsten Neycken-Bartholemy zum Dekretentwurf über das Pflegegeld für Senioren Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder der Regierung, werte Kolleginnen und Kollegen, wenn man die Zeitung aufschlägt, dann liest man jeden Tag Nachrichten über die steigenden Preise für Energie und Lebensmittel. Gerade Seniorinnen und Senioren…
Plenum des PDG vom 20. Juni 2022
Rede von Herrn Patrick Spies zum Prüfungsbericht des Rechnungshofs über die in der Deutschsprachigen Gemeinschaft als Folge der Covid-19-Krise getätigten Ausgaben Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen aus Regierung und Parlament, das Parlament beauftragte den Rechnungshof, eine Prüfung der von der Regierung ergriffenen Maßnahmen zur Bewältigung…
Mündliche Frage von Frau Kirsten Neycken-Bartholemy an Ministerin Lydia Klinkenberg
Zur Idee eines gesunden Frühstücks in der Schule Am 03.05.2022 veröffentlichte der BRF einen Artikel über den Bericht der WHO zum Thema Übergewicht. Laut besagtem Artikel sind in Belgien 26% der Kinder zwischen fünf und neun Jahren übergewichtig. Es scheint so zu sein, dass die…
Plenum des PDG vom 23. Mai 2022
Rede von Herrn Patrick Spies zur Resolution Mehrwertsteuer Horeca Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen aus Regierung und Parlament. Während der vergangenen Monate haben wir uns in Ausschuss 2 sehr intensiv mit dem Thema der Mehrwertsteuersenkung befasst. Denn auch wenn mittlerweile kaum noch über die Coronapandemie…
Ein besonderer Tag für Sozialdemokraten und Sozialisten
Das Wort der Parteien | GrenzEcho 05.05.2022 Zwei Jahre ohne Traditionsfeier zum ersten Mai. Zwei Jahre ohne physische Präsenz. Das hat sich die SP Ostbelgien in diesem Jahr nicht erneut nehmen lassen. Mit einer Open-Air-Veranstaltung für Groß und Klein starteten die ostbelgischen Sozialdemokraten und Sozialisten Sonntagfrüh in Herbesthal ein…
