Plenum des PDG vom 13. Dezember 2023
Tag 3 - Redebeitrag von Karl-Heinz Lambertz, Abgeordneter der SP-Fraktion, zur Haushaltsdebatte vom 13/12/2023
Ausschuss IV – Gesundheit und Soziales Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen aus Parlament und Regierung, Die Sozialpolitik gehört seit vielen Jahren zu den prioritären Bestandteilen unserer Gemeinschaftsautonomie und sie ist durch die Kompetenzerweiterungen…
Plenum des PDG vom 12. Dezember 2023
Redebeitrag von Patrick Spies, Vorsitzender der SP-Fraktion, zur Haushaltsdebatte Ausschuss II - Sport, Kultur und Beschäftigung Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen aus Regierung und Parlament. Willkommen zur Hauptveranstaltung des Jahres- dem epischen Showdown, bei dem zwar nicht die Fäuste fliegen, sondern vielmehr Zahlen und Argumente. In der linken Ecke…
Plenum des PDG vom 13. Dezember 2023
Ausschuss IV - Gesundheit und Soziales Redebeitrag von Karl-Heinz Lambertz, Abgeordneter der SP-Fraktion, zum Dekretentwurf Familienleistungen – Dok. 289. Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen aus Regierung und Parlament, ich möchte es noch einmal ganz deutlich wiederholen: Das Kindergelddekret der DG gilt als das beste in Belgien. Wir haben…
Plenum des PDG vom 11. Dezember 2023
Tag 1 – Redebeitrag von Karl-Heinz Lambertz, Abgeordneter der SP-Fraktion, zur Haushaltsdebatte vom 11.12.2023 – Diskussionsrunde 1b Ausschuss I Sehr geehrter Herr Präsident, Werte Kolleginnen und Kollegen aus Parlament und Regierung, bei dem Paket Raumordnung, Wohnungsbau und Energie, handelt es sich um einen Kompetenzbereich, der für die Entwicklung des ostbelgischen Standortes…
Plenum des PDG vom 11. Dezember 2023
Tag 1 – Rede von Patrick Spies, Vorsitzender der SP-Fraktion, zur Haushaltsdebatte vom 11.12.2023 – Diskussionsrunde 1a Ausschuss 1 Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen aus Regierung und Parlament. Die Haushaltsdebatten stellen ohne Zweifel den Höhepunkt der parlamentarischen Arbeit dar. Immerhin sind diese von entscheidender Bedeutung für das Wohl…
Stipendium erhalten, Zukunft gestalten
Unsere Zukunft und das unmittelbare Lebensumfeld hängen maßgeblich davon ab, ob genügend Fachkräfte in besonders wichtigen Berufssparten tätig sind. Und dass ein Fachkräftemangel in Ostbelgien herrscht, ist weit bekannt. Daher führten wir mit dem Stipendium ein multifunktionelles System ein, das sowohl jungen Menschen hilft als auch der gesamten Gesellschaft zugutekommt. Gesagt,…
Plenarsitzung des PDG vom 13. November 2023
Redebeitrag von Herrn Karl-Heinz Lambertz, Abgeordneter der SP- Fraktion, zum Dekretentwurf zur Einrichtung eines Dienstes mit getrennter Geschäftsführung „Arbeitsamt der Deutschsprachigen Gemeinschaft“ und zur Auflösung der entsprechenden Einrichtung öffentlichen Interesses – Dokument 291 (2023-2024) und
zum Dekretentwurf über Maßnahmen im Bereich der Beschäftigungsförderung und der Arbeitsvermittlung – Dokument 292…
Geld für meine Pflege ohne viele Belege!
Jeder Ostbelgier hat einen Anspruch auf ein würdevolles Leben, im Alter. Die SP Ostbelgien hat neben der Aufwertung der Pflegeberufe daher in ihrem Programm 2019 den Ausbau der finanziellen Unterstützung, z.B. durch die Schaffung eines Pflegegelds für Senioren, vorgesehen. Und ein Erfolg konnte erzielt werden. Gesagt, getan! SP-Minister Antonios…
Faires Geld für meinen Pflegeheld!
Gesagt. Getan. Lohnerhöhungen für die Pflege 2020 und auch 2023 in unseren Pflegeeinrichtungen. Zu einem guten Leben für jeden gehören u.a. eine gute Gesundheitsversorgung und eine würdevolle Altenpflege. Die SP Ostbelgien hat die Aufwertung der Pflegeberufe seit vielen Jahren in ihrem Programm. Und Erfolge konnten immer wieder erzielt werden. Es geht…
Zur Investitionsgesellschaft PROMA Seit vielen Jahren tätigt die Investitionsgesellschaft PROMA gewisse Investitionen und verwaltet Beteiligungen an Handelsgesellschaften, die für die DG von strategischer Bedeutung sind. In der Regel konkretisieren diese Finanzierungen Kooperationen mit privaten Partnern und fallen nicht in den Konsolidierungsperimeter der Gemeinschaft. Dazu meine Fragen: Wie hat sich das Finanzergebnis der PROMA in den beiden letzten…
Plenarsitzung des PDG vom 19. Juni 2023
Redebeitrag von Herrn Karl-Heinz Lambertz zum Resolutionsvorschlag zur Senkung der Energiekosten und Stärkung der Kaufkraft für die belgischen Haushalte im April 2022 – Dokument 202 (2022-2023) Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin, Kolleginnen und Kollegen aus Mehrheit und Opposition, Opposition kann man in dem Fall durchaus sagen, denn es ist scheinbar etwas außerordentliches,…
Plenarsitzung des PDG vom 19. Juni 2023
Redebeitrag von Herrn Karl-Heinz Lambertz zum Beschlussvorschlag zur Abänderung des Beschlusses vom 30. Mai 2016 zur Neufassung der Geschäftsordnung des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft – Dokument 278 (2022-2023) Nr.1 Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin, Kolleginnen und Kollegen aus Regierung und Parlament, ich möchte wie Sie bereits angekündigt haben, im Namen der Mehrheitsfraktionen…
