Plenum des PDG vom 23. Mai 2022
Rede von Herrn Patrick Spies zur Resolution Mehrwertsteuer Horeca Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen aus Regierung und Parlament. Während der vergangenen Monate haben wir uns in Ausschuss 2 sehr intensiv mit dem Thema der Mehrwertsteuersenkung befasst. Denn auch wenn mittlerweile kaum noch über die Coronapandemie…
Plenum des PDG vom 23. Mai 2022
Rede von Herrn Patrick Spies zur Resolution Bankfilialen in Ostbelgien Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen aus Regierung und Parlament. Seit einigen Jahren lassen sich tiefgreifende Veränderungen in den Beziehungen zwischen Banken und ihren Kunden erkennen. Die Verbraucher werden zunehmend dazu angehalten, ihre Bankgeschäfte digital abzuwickeln.…
Ein besonderer Tag für Sozialdemokraten und Sozialisten
Das Wort der Parteien | GrenzEcho 05.05.2022 Zwei Jahre ohne Traditionsfeier zum ersten Mai. Zwei Jahre ohne physische Präsenz. Das hat sich die SP Ostbelgien in diesem Jahr nicht erneut nehmen lassen. Mit einer Open-Air-Veranstaltung für Groß und Klein starteten die ostbelgischen Sozialdemokraten und Sozialisten Sonntagfrüh in Herbesthal ein…
Wie können wir Frauen uns vor finanziell misslichen Lagen schützen?
Der Teilnahmelink zum Webinar: https://us02web.zoom.us/j/81818786121?pwd=S2RQWFM3TnEvS05rY2RYWDl3YktkZz09 Die Frauengruppe der SP Ostbelgien und die KAP laden zum Online-Impulsvortrag von Christiane von Hardenberg am 19. Mai um 19:30 Uhr ein. Die Corona-Krise, die ansteigende Inflation und nicht zuletzt die damit verbundenen hohen Energiepreise… Die Liste der Herausforderungen,…
Mündliche Frage von Frau Céline Kever an Minister Antonios Antoniadis
Zur finanziellen Hilfe für ukrainische Geflüchtete Vor ein paar Wochen entfachten Politiker der N-VA und einige flämische Liberale eine Diskussion über die vom belgischen Staat zur Verfügung gestellten Hilfen für ukrainische Geflüchtete. Diese Hilfen sind – im Einklang mit den europäischen Richtlinien – so…
Plenum des PDG vom 15. Dezember 2021
Stellungnahme Charles Servaty, Vorsitzender der SP-Fraktion, Haushaltsdebatte Ausschuss IV - Familie/Gesundheit/Soziales Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder der Regierung, werte Kolleginnen und Kollegen, zunächst bitte ich Sie, die Abwesenheit meiner Kollegin Céline Kever zu entschuldigen. Selbstverständlich wäre sie gerne hier. Leider fällt sie jedoch krankheitsbedingt aus.…
Plenum des PDG vom 14. Dezember 2021
Stellungnahme Patrick Spies Haushaltsdebatte - Ausschuss II Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen aus Regierung und Parlament. Seit Beginn dieser Legislaturperiode sind es Krisen, und die damit einhergehenden Maßnahmen, die das Leben in unserer Gemeinschaft, ja in unserem Land und weit darüber hinaus beherrschen. Angefangen bei…
Plenum des PDG vom 13. Dezember 2021
Stellungnahme Charles Servaty, Vorsitzender der SP-Fraktion, Allgemeine Haushaltsdebatte Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder der Regierung, werte Kolleginnen und Kollegen, unser Parlament startet heute die Woche der Haushaltsdebatten. Bekanntlich ist es unmöglich, in einer Haushaltsrede, auch mit noch so viel Redezeit, auf annähernd alle inhaltlichen Bereiche…
PDG Plenarsitzung vom 22.11.2021
Stellungnahme Charles Servaty, Vorsitzender der SP-Fraktion,
Zur Regierungsmitteilung zum Zusammenarbeitsabkommen zwischen der Deutschsprachigen Gemeinschaft, der Provinz Lüttich und der Bürgermeisterkonferenz der Deutschsprachigen Gemeinden für die Jahre 2021 bis 2024 Sehr geehrter Herr Präsident,
sehr geehrte Mitglieder der Regierung,
werte Kolleginnen und Kollegen, unser belgisches Staatsgefüge ist leider unnötig komplex, dies unter anderem aus historischen Gründen. Nicht…
Schriftliche Frage vom 6. September 2021 von Céline Kever an Herrn Minister Antoniadis
Zur ÖWOB und Überschwemmungsschäden Am 1. Juli 2021 wurde die neue „Öffentliche Wohnungsbaugesellschaft“ – ÖWOB – aus der Taufe gehoben. Dieses neue Kapitel im Sozialen Wohnungsbau Ostbelgiens, das aus der Fusion der Wohnungsbaugesellschaften aus dem Norden und Süden hervorgeht, eröffnet…
Frage von Frau Kever an Minister Antoniadis
Zur Erhöhung der Energiepreise Sehr geehrte Frau Vorsitzende, Sehr geehrter Herr Minister, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, In den letzten Tagen und Wochen ist eine besorgniserregende Erhöhung im Bereich der Energiekosten zu beobachten – in ganz Europa und somit natürlich auch in Belgien. Besonders…
PDG Plenarsitzung vom 27.09.2021
Stellungnahme Charles Servaty, Vorsitzender der SP-Fraktion Zur Regierungserklärung „Helfen und verändern!“ Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder der Regierung, werte Kolleginnen und Kollegen, Ostbelgien und die Welt erleben seit mehr als 1,5 Jahren die schwerste Krise seit dem Zweiten Weltkrieg. Das Corona-Virus beherrscht unser Leben und…
