

Stellungnahmen der SP-Fraktion zum Haushalt 2023 der Gemeinde Eupen
Stadtratssitzung vom 14. Dezember 2022 Punkt 1: Jahresbericht 2021 über die Verwaltung und Lage der Gemeindeangelegenheiten Gerne stimmen wir dem Jahresbericht zu. Es ist immer interessant noch einmal rückblickend zu sehen, wie viele Projekte in einem Jahr entwickelt und auch umgesetzt wurden. Auf diesem Weg ein…

Plenum des PDG vom 14. Dezember 2022
Redebeitrag Charles Servaty, Vorsitzender der SP-Fraktion, zum Programmdekretvorschlag 2022 - Dokument 233 Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder der Regierung, werte Kolleginnen und Kollegen, zu manchen Aspekten des Programmdekrets äußerten sich verschiedene Fraktionen bereits im Rahmen der Haushaltsdebatten. Das liegt teilweise in der Natur der Sache. …

Dienstfahrzeug dank Sponsoring komplett über Werbung finanziert
Die neue Kehrmaschine wird die Reinigung der Straßen, Gehwege und Parkanlagen in der Gemeinde Kelmis deutlich verbessern. Aufgrund ihrer Ausstattung, wie beispielsweise mehr Kapazität und breiterer Kehrfläche, kann die neue Maschine die große Kehrmaschine beim Säubern der Straßen, Plätze und Parkflächen unterstützen. Unser Straßennetz beläuft sich auf +/- 70…

Plenum des PDG vom 15. Dezember 2022
Redebeitrag Kirsten Neycken-Bartholemy, SP-Abgeordnete, zur Haushaltsdebatte zur allgemeinen Finanzpolitik, zu den Einnahmen und Ausgaben in Bezug auf verschiedene Bereiche von A3 OB30 (außer Pr. 23), OB50: Pr. 23, OB70: Pr. 04-05, 07, 09, 18 (Zw. 52.17) Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder der Regierung, werte Kolleginnen und…

Plenum des PDG vom 14. Dezember 2022
Redebeitrag Charles Servaty, Vorsitzender der SP-Fraktion, zur Haushaltsdebatte zur allgemeinen Finanzpolitik, zu den Einnahmen und Ausgaben in Bezug auf verschiedene Bereiche von A4 (Diskussionsrunde 3) Ausgaben OB50 (außer Pr. 21-23), OB70: Pr. 06, 18 (außer ZW 52.17+63.26), 19-22 + 27 Sehr geehrter Herr Präsident,
sehr geehrte Mitglieder der Regierung,
werte Kolleginnen und…

Plenum des PDG vom 13. Dezember 2022
Redebeitrag von Patrick Spies, Abgeordneter der SP-Fraktion, zur Haushaltsdebatte zur allgemeinen Finanzpolitik, zu den Einnahmen und Ausgaben in Bezug auf verschiedene Bereiche von A2 Sehr geehrte Frau Präsidentin,
werte Kolleginnen und Kollegen aus Regierung und Parlament. „Alle Jahre wieder, kommt das Christuskind“, so beginnt eines der wohl bekanntesten deutschen Weihnachtslieder.
Ein Lied,…

Plenum des PDG vom 12. Dezember 2022
Redebeitrag Charles Servaty, Vorsitzender der SP-Fraktion, zur Haushaltsdebatte zur allgemeinen Finanzpolitik, zu den Einnahmen und Ausgaben in Bezug auf verschiedene Bereiche von AI (Diskussionsrunde 1b) Bereiche: Ausgaben [lokale Behörden, Raumordnung, Wohnungswesen, Energie: OB20: Pr.14, OB50: Pr.21+22, OB70: Pr. 03, 28-29] Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder der…

Frohe Weihnachten aus Kelmis!
Es war ein bewegendes Jahr 2022 - neben den finanziellen und psychischen Auswirkungen der Pandemie, hat der Krieg in Europa uns weitestgehend beschäftigt. Der Fokus unserer Politik lag bei dem Wohlbefinden und den Bedürfnissen der Bürger unserer Großgemeinde. Neben bürgernahen Initiativen haben wir als SP Kelmis im vergangenen Jahr ebenfalls die…

Plenum des PDG vom 12. Dezember 2022
Redebeitrag Charles Servaty, Vorsitzender der SP-Fraktion, zur Haushaltsdebatte zur allgemeinen Finanzpolitik, zu den Einnahmen und Ausgaben in Bezug auf verschiedene Bereiche von AI (Diskussionsrunde 1a) Bereiche: Allgemeine Finanzpolitik, Einnahmen + Ausgaben [PDG, Regierung, MDG, Gemeinschaftszentren: OB01, OB10, OB20 (außer Pr. 14), OB40: Pr.18, OB70: Pr.00-02, 15, 23, 26…

Jeder Tag ist ein Tag, um sich für Menschenrechte einzusetzen!
Weltweit kommt es immer wieder zu schwersten Menschenrechtsverletzungen - auch heute noch im 21. Jahrhundert! In Zeiten multipler Krisen ist es wichtiger denn je, auf die Rechte jedes Einzelnen aufmerksam zu machen. Wir müssen sie weiter einfordern und für sie einstehen. Wusstet ihr, dass der Tag…

2. Dezember - Internationaler Tag der Erinnerung an Sklaverei und dessen Abschaffung
Für mehr als 40 Millionen Menschen auch heute noch bittere Realität. Sklaverei in Form von Menschenhandel gibt es schon seit dem Beginn der Menschheit, während die Herausbildung des Handels zwischen Europa, Afrika und Amerika über den Atlantik dies im Laufe der Frühen Neuzeit…

Podcast "On Air" vom 03.12.2022
„Willkommen bei der Freien Tribüne!“ In dem neuen System wird es keine direkten Verlierer geben, da jeder Senior in Not Anspruch haben wird. Um die Beihilfen für Senioren bestmöglich anzupassen, wurde für die DG ein neues Berechnungs- und Zahlungsmodell erarbeitet. Ziel ist es, die Prozedur zu vereinfachen und durch…