Skip to content Skip to sidebar Skip to footer

Verteilung Parteimaterial in Schulen

PDG – Plenarsitzung vom 19. Juli 2021 Aktuelle Frage von Herrn Charles Servaty an Frau Ministerin Lydia Klinkenberg zur Verteilung und zum Aushängen von Parteimaterial in den Schulen Anfang dieses Monates erfuhren wir, dass Schulleiter von einer Partei angeschrieben wurden, um sich an einer durch diese Partei organisierten Aktion zu beteiligen. Dies ist nicht der erste Vorfall dieser…

Read More

Überschwemmungen

PDG Plenarsitzung vom 19.07.2021 Stellungnahme Charles Servaty, Vorsitzender der SP-Fraktion, zu den Überschwemmungen der vergangenen Woche Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder der Regierung, werte Kolleginnen und Kollegen, in der vergangenen Woche wurde unsere Heimat von einer Überschwemmungskatastrophe heimgesucht, wie wir sie noch nie gekannt haben. Zahlreiche Mitbürgerinnen und Mitbürger stehen vor dem Nichts, private und berufliche Existenzen stehen auf…

Read More

Folgen der Überschwemmung im Bereich Beschäftigung

Herr Servaty befragte Ministerin Weykmans zu den Folgen der jüngsten Überschwemmungen im Bereich Beschäftigung Noch keine Woche ist es her, dass unsere Region von einer nie gekannten Überschwemmungskatastrophe getroffen wurde. Unsere Rettungskräfte leisteten großartige Arbeit. Gleichzeitig gab es eine große Solidarität über die Grenzen der Deutschsprachigen Gemeinschaft hinaus, national wie auch international. Vor allem das schnelle Eingreifen…

Read More

Erhöhung Mindestentschädigung Lehrlinge

Die SP Ostbelgien plädiert für eine Aufwertung der beruflichen Ausbildung „Lehrlinge, die mit ihrer wertvollen Arbeit Tag für Tag zum wirtschaftlichen Erfolg der hiesigen Unternehmen beitragen verdienen mehr Anerkennung als einen Stundenlohn von zwei Euro!“, so SP-Präsident Matthias Zimmermann. Die SP Ostbelgien unterstützt die Forderung des Rates der Deutschsprachigen Jugend (RDJ) nach einer Erhöhung der Mindestentschädigung für…

Read More

Verarbeitungen personenbezogener Daten

Sehr geehrter Herr Präsident, Werte Kolleginnen und Kollegen aus Parlament und Regierung, Ich spreche heute im Namen der Mehrheitsfraktionen und möchte angesichts der umfangreichen Tagesordnung dieser Plenarsitzung auch nur kurz einige Worte an Sie richten. Die Deutschsprachige Gemeinschaft hat bereits einige Zusammenarbeitsabkommen im Zusammenhang mit der Covid-Krise auf den Weg gebracht. Das vorliegende Abkommen konsolidiert und ergänzt – wie…

Read More

Kostenlose Bereitstellung Menstruationsprodukte

Rede von Céline Kever zum Resolutionsvorschlag an die Föderalregierung und die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft bezgl. der weiteren Absicherung der Entbindungsstationen im Sankt Nikolaus Hospital Eupen und in der Klinik Sankt Josef Sankt Vith sowie des medizinischen Angebots der beiden Krankenhausstandorte in der Deutschsprachigen Gemeinschaft Sehr geehrter Herr Präsident, Werte Mitglieder in Regierung und Parlament, Liebe Kolleginnen und…

Read More

Maßnahmen im Unterrichtswesen 2021

PDG Plenarsitzung vom 28.06.2021 Stellungnahme Charles Servaty, Vorsitzender der SP-Fraktion, zum Dekretentwurf zu Maßnahmen im Unterrichtswesen 2021 Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder der Regierung, werte Kolleginnen und Kollegen, das diesjährige Maßnahmendekret ist mit Abstand der wohl umfangreichste und zugleich vielseitigste Text, der heute zur Verabschiedung auf der Tagesordnung steht. Schon alleine deswegen werde ich mich nur auf einige für die…

Read More

Anpassung des Haushaltsplans der DG für das Jahr 2021

PDG Plenarsitzung vom 28.06.2021 Stellungnahme Charles Servaty, Vorsitzender der SP-Fraktion, zum Dekretentwurf zur 1. Haushaltsanpassung des Haushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für 2021 Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder der Regierung, werte Kolleginnen und Kollegen, fast schon ordnungsgemäß steht die erste Haushaltsanpassung auf unserer heutigen Tagesordnung der Juni-Sitzung unseres Parlamentes. Wie jedes Jahr, musste auf einige Geschehnisse des abgelaufenen Halbjahrs reagiert werden.…

Read More

ENECO Urteil Sprachengesetzgebung

SP-Fraktion begrüßt das Gerichtsurteil zum Sprachengebrauch Das lange erwartete Gerichtsurteil gegen ENECO ist ein deutliches Signal. Die SP-Fraktion erhofft sich eine unmissverständliche Signalwirkung auf die anderen Konzerne. Auch fordert sie die Regierung auf, gegenüber den öffentlichen Behörden weiterhin mit Nachdruck auf die Einhaltung der Sprachengesetzgebung zu drängen. Der Respekt der deutschen Sprache zählt zu den verbrieften Rechten…

Read More

Erste Hilfe

SP Ostbelgien fordert mehr Erste-Hilfe-Kurse Der aufsehenerregende Vorfall im EM-Spiel Dänemark-Finnland entfachte eine Diskussion um Defibrillatoren. Die SP Ostbelgien fordert darüber hinaus breit angelegte Erste-Hilfe-Kurse. Anfangen kann man in den Schulen. Christian Eriksen, Star der dänischen Nationalmannschaft, ist auf dem Weg der Besserung. Das verdankt er dem schnellen Eingreifen der Akteure vor Ort. Wäre ihm das gleiche…

Read More

Eupen: Öffentlicher Wohnungsbau – Fusion durch Übernahme der OEWBE durch OWOB

Stadtratssitzung vom 31.5.2021 Öffentlicher Wohnungsbau Ostbelgien – Fusion durch Übernahme der OEWBE durch OWOB: a-d Die Fusion der beiden Wohnungsbaugesellschaften ÖWOB (ehemals Nosbau) und Öffentlicher Wohnungsbau Eifel (ÖWBE) zu einer einzigen Wohnungsbaugesellschaft in der DG ist aus Sicht der SPplus zu begrüßen. Wenn man die Kleinheit der DG berücksichtigt, dann ist es von Interesse die Kräfte in den…

Read More

Datenschutz-Übersicht

Diese Website verwendet Cookies, damit wir dir die bestmögliche Benutzererfahrung bieten können. Cookie-Informationen werden in deinem Browser gespeichert und führen Funktionen aus, wie das Wiedererkennen von dir, wenn du auf unsere Website zurückkehrst, und hilft unserem Team zu verstehen, welche Abschnitte der Website für dich am interessantesten und nützlichsten sind. Impressum + Datenschutzerklärung