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Elektronische Patientenakte

Mündliche Frage von Herrn Lothar Faymonville an Herrn Minister Antonios Antoniadis Zum Plan zur Implementierung der elektronischen Patientenakte Regierungskontrollsitzung des Ausschusses IV vom 17. Januar 2024 Der Föderalstaat legte für die Jahre 2013-2018 und 2019-2024 einen Plan zur Implementierung der elektronischen Patientenakte an. In Anlehnung an die föderale Vorgabe wurde ein Aktionsplan für die Deutschsprachige Gemeinschaft aufgestellt.…

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Beschäftigungsbeihilfen

Mündliche Frage von Herrn Patrick Spies an Ministerin Weykmans Zu den Beschäftigungsbeihilfen Regierungskontrollsitzung des Ausschusses II vom 16.01.2024 Am 20. Dezember hat die Wallonische Region bekannt gegeben, dass die im Rahmen der Gesundheitskrise entwickelte Maßnahme "C" ausgeweitet und dauerhaft festgeschrieben wurde. Ziel dieser ist es, die Beschäftigungsquote von Personen, die seit mehr als 24 Monaten arbeitslos sind,…

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Bereitstellung von Immobilien als Sozialwohnungen

Mündliche Frage von Herrn Patrick Spies an Minister Antonios Antoniadis Zur Bereitstellung von Immobilien als Sozialwohnungen. Regierungskontrollsitzung des Ausschusses I vom 15.01.2024 "Immer mehr Flamen stellen ihre Immobilien als Sozialwohnungen bereit", lautete der Titel eines Artikels, den das GrenzEcho am 8. Januar veröffentlicht hat. Im besagten Text, der sich auf die Zeitung "Het Laatste Nieuws" beruft,…

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Gesagt. Getan.

Prämien für Energie – ohne Audit und Bürokratie Die Kaufkraft der Ostbelgierinnen und Ostbelgier stärken und gleichzeitig den Klimawandel bekämpfen? Das haben wir als SP Ostbelgien nicht nur gefordert, sondern auch erste Schritte hierzu eingeleitet. Bereits in unserem Programm 2019 stand: „Der Ausstieg aus der Atomkraft und der Ausbau erneuerbarer Energien müssen bezahlbar, sozialverträglich und…

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Gesagt. Getan.

Mehr Kindergeld, weil viel anfällt! Mehr als 15 % Kindergeld seit 2019. Vereinfacht. Gerecht. Fürs Kind. Kinder sind die Zukunft. Aus diesem Grund haben wir uns als SP Ostbelgien für die Reform des Kindergeldes eingesetzt und sie letztendlich durchsetzen können. Und wir gehen einen Schritt weiter: Die Indexierung des Kindergelds, sozial und nachhaltig. Gesagt, getan! SP-Minister…

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Haushaltsdebatte 2023: Redebeitrag – Ausschuss III

Plenum des PDG vom 14. Dezember 2023 Tag 4 – Redebeitrag von Kirsten Neycken-Bartholemy, Abgeordnete der SP-Fraktion, zur Haushaltsdebatte vom 14/12/2023 Ausschuss III – Unterricht, Ausbildung, Kinderbetreuung und Erwachsenenbildung Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Mitglieder der Regierung, Werte Kolleginnen und Kollegen, die SP-Fraktion sieht in den Schwerpunkten Unterricht, Ausbildung, Kinderbetreuung und Erwachsenenbildung weiterhin zentrale Politikfelder unserer Gemeinschaft. Bildung…

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Programmdekretvorschlag 2023

Plenum des PDG vom 14. Dezember 2023 Redebeitrag von Patrick Spies, Vorsitzender der SP-Fraktion, zum Programmdekretvorschlag 2023 – Dok. 299 Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen aus Regierung und Parlament. das Menü, durch das wir uns diese Woche durchbeißen mussten, hatte es zweifelsohne in sich. Das Buffet war reichlich gedeckt und für meinen Geschmack ging das…

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Haushaltsdebatte 2023: Redebeitrag – Ausschuss IV

Plenum des PDG vom 13. Dezember 2023 Tag 3 - Redebeitrag von Karl-Heinz Lambertz, Abgeordneter der SP-Fraktion, zur Haushaltsdebatte vom 13/12/2023 Ausschuss IV – Gesundheit und Soziales Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen aus Parlament und Regierung, Die Sozialpolitik gehört seit vielen Jahren zu den prioritären Bestandteilen unserer Gemeinschaftsautonomie und sie ist durch die Kompetenzerweiterungen…

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Abschiedsrede: Karl-Heinz Lambertz

Plenum des PDG vom 13. Dezember 2023 Abschiedsrede von Karl-Heinz Lambertz, Abgeordneter der SP-Fraktion Herzlichen Dank für die lobenden und freundschaftlichen Worte, die ihr an mich gerichtet habt. Vieles, ja alles von dem, was ihr erwähnt habt, habe ich jedoch nicht alleine zustande gebracht. Es waren Mannschaftsleistungen, an denen viele in der 1. Reihe oder aber im…

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Haushaltsdebatte 2023: Redebeitrag – Ausschuss II

Plenum des PDG vom 12. Dezember 2023 Redebeitrag von Patrick Spies, Vorsitzender der SP-Fraktion, zur Haushaltsdebatte Ausschuss II - Sport, Kultur und Beschäftigung  Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen aus Regierung und Parlament. Willkommen zur Hauptveranstaltung des Jahres- dem epischen Showdown, bei dem zwar nicht die Fäuste fliegen, sondern vielmehr Zahlen und Argumente. In der linken Ecke…

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Geschäftsführungsvertrag mit Födekam

Plenum des PDG vom 12. Dezember 2023 Ausschuss II - Sport, Kultur und Beschäftigung  Redebeitrag von Patrick Spies, Vorsitzender der SP-Fraktion, zum Geschäftsführungsvertrag mit FÖDEKAM   Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen aus Regierung und Parlament, wie Sie sich sicherlich noch erinnern können, haben wir erst kürzlich unser Kulturförderdekret angepasst. Dies taten wir mit dem Ziel, einerseits den Rahmen…

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